MWST - Subvention versus andere Vergütungen: Vorsicht vor dem MWST-Risiko im Falle einer Fehlinterpretation durch den Begünstigten

Nach publizierter Praxis der Eidgenössischen Steuerverwaltung ESTV wird eine Subvention mit folgenden Kriterien charakterisiert:

- sie wird von der öffentlichen Hand ausgerichtet;

- die Subvention stützt sich auf eine gesetzliche Grundlage (Gesetz, Verordnung, Reglement, Beschluss, Erlass, usw.);

- es erfolgt keine konkrete Gegenleistung vom Begünstigten an den Betragszahler.

Bei kumulativem Vorliegen dieser drei Kriterien, liegt aus Sicht der MWST eine Subvention vor.

Die Bezeichnung des Beitrags in den Vereinbarungen und/oder in jedem anderen Dokument ist in Bezug auf die Mehrwertsteuer kein entscheidender Faktor für die Qualifikation als Subvention. Es ist daher notwendig, eine individuelle Beurteilung im Einzelfallvorzunehmen, um festzustellen, ob eine Subvention vorliegt. In der Praxis ist diese Unterscheidung nicht immer einfach vorzunehmen, was zu beträchtlichen Mehrwertsteuerrisiken führen kann.

"Versteckte" Subventionen stellen ebenfalls ein erhebliches Mehrwertsteuerrisiko dar. Dabei handelt es sich insbesondere um wirtschaftliche Vorteile, die von der öffentlichen Hand gewährt werden (z.B. Einräumung eines Baurechts zu reduzierten Zinsen) Empfänger von "versteckten" Subventionen sind sich oft nicht bewusst, dass eine Subvention im Sinne der MWST vorliegt und dass eine Vorsteuerkürzung vorzunehmen wäre.

Beispiel

Nehmen wir das Beispiel einer Zuwendung in Bezug auf Mitarbeiter, deren Gehälter ausschließlich von der öffentlichen Hand getragen werden, die aber einer anderen mehrwertsteuerpflichtigen Person zugutekommt. Möglicherweise haben wir es mit einem Beitrag zu tun, welcher der Empfänger mehrwertsteuerlich als Subvention behandeln müsste, als "versteckte" Subvention für den Empfänger geschätzt und anerkannt werden muss.

Schlussfolgerung

Eine Subvention hat in der Regel Auswirkungen auf die Mehrwertsteuer. Diese Auswirkungen können sich je nach Art der Subvention (Betriebsdefizit, direkte Zuweisung an ein Projekt usw.) unterscheiden. Daher ist es wichtig, dass sie identifiziert und in den Mehrwertsteuerabrechnungen berücksichtigt werden. Geschieht dies nicht, kann die Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV Aufrechnungen vornehmen. wird eine Steueranpassung vorgenommen.

Zur Erinnerung: Eine Mehrwertsteuerkontrolle erstreckt sich in der Regel auf die letzten fünf Steuerperioden. Darüber hinaus kann im Falle einer Subvention, die an eine Immobilie geknüpft ist, die Kürzung der Vorsteuer rückwirkend für die letzten 20 Jahre (zusätzlich zu den nicht vorgeschriebenen) vorgenommen werden.